In Österreich stehen Regierung und Parlament kurz davor, wesentliche verfassungsrechtliche Kompetenzen dauerhaft an die Weltgesundheitsorganisation zu übertragen. Beruft sich die WHO darauf, Pandemievorsorge zu treffen, verlieren Österreich und die in Österreich lebenden Menschen wesentliche Aspekte ihrer Souveränität. Die möglichen Auswirkungen solcher Eingriffe sind bekannt: Lockdowns, Zutrittsbeschränkungen bis hin zu Impfpflicht, Zensur und Überwachung. Geregelt wird dies in der Neufassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften sowie dem neuen WHO-“Pandemievertrag”.
Hierüber sprechen wir im heutigen RTV Talk Spezial mit Mag. Gerhard Kaniak, Gesundheitssprecher der FPÖ, sowie Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger.
