Ende September 2022 wurde in Deutschland Covid-19 im Infektionsschutzgesetz aus der Liste der besonders ansteckenden Krankheiten gestrichen. Sie haben noch nicht davon gehört? Das ist wenig verwunderlich. Die Gesetzesänderung wurde in einer anderen Änderung versteckt. Boris Reitschuster kommentierte das Versteckspiel des Deutschen Bundestags
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Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages, Drucksache 480/22:
Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllenden Kriminalitätsbereich und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2022/0401-0500/480-22.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Boris Reitschuster:
Absurd: „Gesetzes-Virus“ streicht Corona-Virus aus Gesetz –
Covid-19 aus § 34 Infektionsschutzgesetz gestrichen (14.11.2022)
https://reitschuster.de/post/absurd-gesetzes-virus-streicht-corona-virus-aus-gesetz/
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