Energiepolitik, Corona & Rechtsstaat: Das Prinzip Verantwortungslosigkeit // Carlos A. Gebauer

Energiepolitik, Corona & Rechtsstaat: Das Prinzip Verantwortungslosigkeit // Carlos A. Gebauer

Die Krisendynamik nimmt immer mehr an Fahrt auf: sei es die Energiekrise, die angespannte Sicherheitslage oder der wirtschaftliche Niedergang. Es brennt an allen Ecken und Enden und es scheint, als spitze sich die Lage sukzessive zu. Hinter all diesen Krisen steht vor allem ein sich wiederholendes Handlungsmuster: das Prinzip Verantwortungslosigkeit. Welcher Bereich es auch sei, es wird stets zugunsten der herrschenden Funktionselite entschieden und zuungunsten des Volkes. So zumindest sieht es der Medizinrechtsanwalt Carlos A. Gebauer, der sich in einem kürzlich erschienenen Buch mit diesem Phänomen beschäftigt. Im Gespräch beleuchtet er, wie in den vergangenen Jahren im Namen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein zunehmend übergriffiger Staat entstanden ist, der Grundrechte und Verfassungstreue nur noch als leere Worthülsen betrachtet. Eine liberale Demokratie existiert in seinen Augen nur noch auf dem Papier – zu offensichtlich sind die Entwicklungen nicht mehr im Sinne des Volkes. Im Interview belegt er diese Bestrebungen anhand von realpolitischen Entscheidungen in der Energiepolitik sowie der Migrationspolitik und resümiert ein Totalversagen der Politik, Medien und Gesellschaft.

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