Startet Israel den 3. Libanonkrieg? | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Als am Sonntag, dem 25. August im Libanon die Bomben israelischer Jets einschlugen konnte man den Eindruck gewinnen, dass auf Grund der massiven Bombardierung, auch mit Artillerie, dies die Vorbereitung des nächsten Angriffskrieges gegen den Libanon war. Wie war es dazu gekommen und wie entwickelte sich die Situation bis zum Mittwoch dieser Woche?
In der vorletzten Augustwoche war Israel immer noch nicht seinen Verpflichtungen aus dem beratenden Urteil des IGH und des Sicherheitsratsbeschlusses nachgekommen, hatte immer noch nicht die Angriffe auf Gaza eingestellt, und sicher auch nicht die Besatzung Palästinas beendet. Vielmehr beschuldigen nun sogar Mitglieder des israelischen Verhandlungsteams über einen Waffenstillstand mit der Hamas die Führung in Tel Aviv, eine Vereinbarung systematisch zu sabotieren (1). Und forensische Untersuchungen ergeben, dass die letzten getöteten Geiseln Israels durch Beschuss der IDF starben, weil sie an den Folgen eines Feuerst erstickten (2). Human Rights Watch veröffentlicht den Bericht über eine Untersuchung des Luftangriffes der IDF gegen den Hafen Hodeidah im Jemen vom 20. Juli. Die eigentlich als Teil der US-Außenpolitik anzusehende Organisation stellt fest, die Bombardierungen „waren offensichtlich ein unrechtmäßiger, wahlloser oder unverhältnismäßiger Angriff auf Zivilisten und könnten als Kriegsverbrechen gelten“ (3). Und so stellt sich in großen Teilen der Welt die Frage, ob nicht ein Vorgehen mit Gewalt gegen Israel die einzige verbliebene Möglichkeit darstellt, das Land von weiterer Missachtung von Menschenrechten, Völkerrecht, Urteilen des IGH und Beschlüssen der UN und des Sicherheitsrates abzuhalten.
Was natürlich von Westen bestritten wird. Aber wird sich der Iran nicht durch dieses Entwicklungen bestärkt fühlen, nun doch den Vergeltungsschlag auszuführen? In diesem politischen Umfeld stellt Timofey Bordachev fest (4), dass die USA die gleichen Fehler im Nahen Osten begehen, welche die Sowjetunion einst bitter bezahlen musste.
Der Autor beginnt den Artikel mit der Meinung, dass keine der Parteien im Nahen Osten an einer Eskalation zu einem großen militärischen Konflikt interessiert sei. Was nach meiner Meinung nach nicht zutrifft, da zumindest ein Teil des Führungspersonals in Israel sehr wohl an einer Eskalation interessiert ist. Bordachev meint, die Lage in der Region versuche langsam „eine Art inneres Gleichgewicht zu finden.“ Dies sei ähnlich wie überall sonst auf der Welt, „wo verschiedene Länder nach einem Weg suchen, ihre Beziehungen zueinander zu ordnen, nachdem die alte internationale Ordnung zusammengebrochen ist“, aber noch keine neue entstanden sei.
Er ist sich unsicher, ob es gelingen kann, weil „einige interne Faktoren die Israelis zu einer wirklich umfassenden Aggression gegen Teheran provozieren könnten“. Was natürlich den Iran zwingen würde, mit aller Kraft zu reagieren. Mehr Details nun aus Formatgründen in Anhang (26)
Schließlich gerät der Autor etwas ins propagandistische, in dem er andeutet, dass diese Entwicklung auch darauf zurückgeführt werden könnte, dass „die anderen beiden Großmächte“, und gemeint sind sicher Russland und China, nicht versuchen würden, den Ländern im Nahen Osten ihren Willen aufzuzwingen, ihre eigenen Interessen hinter die der Länder selbst zu stellen.
Allerdings stellt der Artikel auch fest, dass China sich zunehmend in die Regionalpolitik einmische. Was der traditionellen Nichteinmischungspolitik Chinas eigentlich widerspricht. Dabei nimmt er Bezug auf die schon berichtete Versöhnung aller palästinensischer Gruppen unter der Vermittlung Chinas. Dann kommt der Autor auf die Absichten Russlands in der Region zu sprechen:
„Es geht nicht darum, ein Land im Nahen Osten zum bloßen Vollstrecker seiner Absichten zu machen. In dieser Hinsicht unterscheidet es sich deutlich von der Art und Weise, wie sich die UdSSR dort verhielt. Ihre Politik in der Region war einem Ziel untergeordnet – der globalen Konfrontation mit den USA und ihren Verbündeten. Russlands Maßnahmen nehmen diesen Faktor jetzt ebenfalls ernst, aber nicht als Selbstzweck, sondern als Teil einer sehr umfassenden Strategie, die auf die Gestaltung einer gerechteren internationalen Ordnung abzielt.“ (Ebd.)
Er erklärt als Unterschied zur Politik der Sowjetunion, dass die UdSS…

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