Regierungsfähigkeit der Ampelkoalition – noch gegeben?

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.
Eine Regierung, die man gar nicht bemerkt, die im Hintergrund die Weichen stellt, und damit Schaden vom Volk abwendet, und dessen Nutzen mehrt – wie es der Amtseid verlangt – wäre meine Idealvorstellung von Regierungsarbeit.
Nach Johann Wolfgang von Goethe ist die beste Regierung diejenige, die uns lehrt, uns selbst zu regieren.
Hehre Ansprüche von Goethe und meiner Wenigkeit, denen wohl kaum eine Regierung und ein Volk der letzten Jahrhunderte gerecht wurde. Goethes Ideal würde wesentlich mehr Eigenverantwortung der Bürger erfordern, die meines Erachtens nicht gegeben ist. Meine Vorstellung von guter Regierungsarbeit setzt kompetente, empathische und philanthropische Politiker voraus, was noch weniger gegeben ist.
Die sechzehnjährige Merkel’sche Regentschaft war nicht gerade ein Segen für Deutschland. Was jedoch die Ampelkoalition zustande bringt bzw. nicht zustande bringt, schlägt dem Fass den Boden aus! Die von der Verbots- und Kriegstreiber-Partei „die Grünen“ dominierte Politik der letzten zwei Jahre hinterlässt ein Bild der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwüstung. Die Kompetenz der Regierenden lässt mehr als zu wünschen übrig. Auch von der Selbstbestimmung der Bürger im Sinne Goethes ist nicht viel zu spüren, im Gegenteil, die zunehmende Volksverdummung scheint voranzuschreiten.
„Des Volkes Wohlfahrt ist die höchste Pflicht“ meinte Friedrich von Schiller. Das meint die aktuelle Bundesregierung offenbar nicht. Die Bedürfnisse anderer Länder – wie die der USA und der Ukraine – sind den Regierenden offensichtlich wichtiger als die Bedürfnisse der eigenen Bürger. Der im Artikel 56 des Grundgesetzes verfasste Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“..
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 17.11.2023 auf Uwe Froschauers Blog wassersaege.com.
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bildquelle: Lightspring/ Shutterstock.com
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