Die Unfähigkeit, Lehren aus dem Westfälischen Frieden zu ziehen | Von Wolfgang Effenberger

Nach über 30 Jahren Kriegsvorbereitung katapultartig zum Frieden?
Die Unfähigkeit, Lehren aus dem Westfälischen Frieden (1648) zu ziehen.
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Nach der Auflösung der Warschauer Vertragsstaaten („Warschauer Pakt“) und dem Untergang der Sowjetunion am 31. Dezember 1991 formulierte der neokonservative US-Verteidigungsstaatssekretär Paul Wolfowitz 1992 eine Strategie zur Aufrechterhaltung der unipolaren US-Vorherrschaft. (1) Diese wenige Monate nach dem Ende der bipolaren Welt (USA vs. Sowjetunion) entwickelte Doktrin bildet einen zentralen ideologischen Bezugspunkt für die Eskalation des Ukraine-Konflikts bis hin zum aktuellen Krieg. Die Verbindungslinien lassen sich wie folgt darstellen:
Geopolitische Grundlagen der „Wolfowitz-Doktrin“
Im Kern geht es besonders auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR um die Verhinderung neuer globaler Rivalen. Dafür galt es, die militärische Dominanz durch NATO-Erweiterung und Kontrolle der Rüstungsindustrie (2) sowie den Ausschluss multilateraler Institutionen wie der UNO bei Interessenkonflikten durchzusetzten. (3)
Entgegen mündlicher Zusagen an Gorbatschow 1990 („keinen Zentimeter Ostausdehnung“) (4) trieb die Doktrin die Integration osteuropäischer Staaten in die NATO voran. Dies wurde vom Kreml als existentielle Bedrohung wahrgenommen:

Stationierung von Raketenabwehrsystemen in Rumänien/Polen
NATO-Manöver nahe russischer Grenzen
Übernahme der Ukraine in die westliche Einflusssphäre durch die „Maidan-Revolution“ 2014 (5)

Während der erste „amerikazugewandte“ Präsident der Russischen Föderation, Boris Jelzin (1991 bis 1999), „amerikanische Interessenwahrnehmung“ in Russland wohlwollend duldete, beobachtete die russische Führung seit 2000 die geopolitischen Aktivitäten der USA mit ihren hunderten von Militärbasen in und um Eurasien sehr kritisch und sieht im aktuellen Krieg eine Abwehrhandlung gegen die „Wolfowitz-Strategie“:
Gegen den vom Westen im Februar 2014 orchestrierten völkerrechtswidrigen Staatsstreich lehnte sich die Bevölkerung im Donbass auf, was ab Mai 2014 zu einem bürgerkriegsähnlichen Konflikt führte, der schwerwiegende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung in dieser Region hatte und hat.
Nach Angaben der Vereinten Nationen kamen dort zwischen April 2014 und Dezember 2021 insgesamt etwa 14.200-14.400 Menschen ums Leben. (6) Davon waren:

3.404 Zivilisten (darunter 306 Ausländer)
4.400 ukrainische Regierungs-Streitkräfte
6.500 Kämpfer aus dem Donbass, sogenannte „pro-russische Separatisten“…

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Bildquelle: Boris15 / shutterstock
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