„Nach § 80 StGB ist die Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe zu stellen. Das ist eine Straftat! (…)
Soldaten, sagt Nein. Wenn Sie euch wieder befehlen, einen Angriffskrieg zu planen, nach § 11 Soldatengesetz (https://www.gesetze-im-internet.de/sg/__11.html) darf ein Befehl nicht ausgeführt werden, wenn er eine Straftat darstellen könnte. Kameraden, sagt Nein. Soldaten, Beamte, Polizisten, Väter und Mütter, sagt Nein. Meine lieben Mitbürger, wir bekommen, was wir akzeptieren. Wir bekommen Zensur, wenn wir die Einschränkung der Redefreiheit akzeptieren. Wir bekommen Lügner, wenn wir die Lügen akzeptieren. Und wir bekommen Krieg, wenn wir die Kriegslügen und die Vorbereitung eines Angriffskrieges akzeptieren. „
Anmerkung:
§ 80 StGB (https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__80.html) „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ ist seit 1. Januar 2017 gestrichen und steht nun im Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) § 13 Verbrechen der Aggression (https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html).
QUELLE: https://www.telepolis.de/features/80-StGB-Vorbereitung-eines-Angriffskriegs-ist-seit-1-Januar-2017-gestrichen-3590763.html
