Ein Kommentar von Tilo Gräser.
In Deutschland wird am Sonntag wieder gewählt: Ein neuer Bundestag muss her, nachdem die «Ampel»-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Herbst 2024 zerbrach. In der Folge wird es auch eine neue Regierung geben, je nachdem, welche der 29 zur Wahl stehenden Parteien entsprechend viele Stimmen bekommen.
«Wenn das Wählen etwas ändern würde, wäre es illegal» – das hat die russischstämmige US-Aktivistin Emma Goodman in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts festgestellt. Der US-amerikanische Schriftsteller Mark Twain meinte zuvor:
«Wenn das Wählen etwas ändern würde, würden sie es uns nicht erlauben, es zu tun.»
Das dürfte bis heute gelten, so dass von den Ergebnissen am Sonntag in Deutschland kaum tatsächliche Veränderung zu erwarten ist. Sicher dürfte dabei aber sein: «Stärkste» Kraft nach ihrem Anteil an den Wahlberechtigten und nach absoluten Zahlen dürften wieder die Nichtwähler sein, die keiner der Parteien eine wirkliche Veränderung zutrauen. Bei der letzten Bundestagswahl waren das bei einer Wahlbeteiligung von 76,4 Prozent der rund 61,17 Millionen Wahlberechtigten immerhin 14,44 Millionen Nichtwähler (23,6 Prozent).
Zum Vergleich: Die SPD, die vor knapp vier Jahren die Wahl mit einem Stimmenanteil von 25,7 Prozent gewann, verzeichnete in absoluten Zahlen 11,9 Millionen gültige Stimmen. Doch die Macht der Nichtwähler verpufft, da sie beim Ergebnis und der Platzverteilung vom Wahlsystem ignoriert werden, wie auch die ungültigen Stimmen und alle Parteien, die unter fünf Prozent einkommen…
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