Eine Pflegerin aus Deutschland klagte gegen ein 2022 ausgesprochenes Tätigkeitsverbot. Aus Sicht des zuständigen Verwaltungsgerichts verletzte die Pflege-Impfpflicht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Berufsfreiheit. Nimmt nun auch das Bundesverfassungsgericht die Erkenntnisse aus den freigeklagten RKI-Files zum Anlass, die Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu überdenken? Kla.TV berichtet für Sie über die inzwischen getroffene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
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Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte? (3.9.2024)
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/bundesverfassungsgericht-soll-entscheiden-verletzte-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-grundrechte-li.2250761
Presseinformation Nr. 19-2024
Verwaltungsgericht Osnabrück legt Bundesverfassungsgericht Entscheidung über einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht vor
https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html
Datenanalyst Tom Lausen kommentiert die Gerichtsverhandlung (3.9.2024)
https://t.me/tomdabassman/6046
https://t.me/tomdabassman/6048
Beschluss des BVerfG vom 29.1.2025 – 1 BvL 9/24, abrufbar unter http://www.bverfg.de/e/lk20250129_1bvl000924
Prof. Schwab: Das Narrativ vom Fremdschutz durch COVID-Injektionen steht auf der Kippe (21.2.2025)
http://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/prof-schwab-das-narrativ-vom-fremdschutz-durch-covid-injektionen-steht-auf-der-kippe
Rede von Dr. Ulrich Keck anlässlich der Kammerversammlung der Zahnärztekammer Niedersachsen am 8.11.2024
https://www.mwgfd.org/2024/11/zahnaerztekammer-niedersachsen-fordert-pandemie-aufarbeitung/
QUELLENHINWEIS: KlaTV
Der Beitrag verfällt am 23.10.25 17:01.
