🪻Boschimo des Tages am 29.01.2026
👸 Königin Ursula, das übersehene Datum und EU-Sanktionen
Dieses Boschimo des Tages analysiert ein Thema, das in Europa kaum offen diskutiert wird:
individuelle EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen – zunehmend auch gegen Journalisten – ohne Strafverfahren, ohne vorherige Anhörung und mit existenzieller Wirkung.
Ausgangspunkt ist ein oft übersehenes Datum: das Jahr 2019.
Der Amtsantritt von Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission, die zeitgleiche Abkehr vom Spitzenkandidatenprinzip, die exekutive Machtverschiebung innerhalb der Europäischen Union – und der politische Kontext, in dem diese Entscheidungen fielen.
Ich zeige:
– wie EU-Sanktionen rechtlich funktionieren
– warum sie außerhalb des klassischen Strafrechts liegen
– weshalb Journalisten und publizistisch Tätige besonders betroffen sind
– und warum das kein Zufall, sondern systemisch erklärbar ist
Diese Präsentation beleuchtet die Struktur der EU-Macht:
das Initiativmonopol der Kommission, die faktische Marginalisierung parlamentarischer Kontrolle und die Frage, ob Europa sich noch innerhalb der Grenzen von Rechtsstaat und Demokratie bewegt – oder diese bereits überschritten hat.
Ein besonderer Fokus liegt auf den historischen Kontinuitäten:
von Walter Hallstein über die frühe EWG bis zur heutigen EU-Kommission – und auf der biografischen Einbettung Ursula von der Leyens in dieses exekutive System.
Es geht nicht um Parteipolitik.
Es geht nicht um persönliche Sympathien.
Es geht um eine nüchterne Analyse von Macht, Recht und Öffentlichkeit.
Ein System, das Kritik nicht widerlegt, sondern sanktioniert, verändert seinen Charakter.
Dieses Video stellt eine einfache, aber entscheidende Frage:
👉 Wer kontrolliert den Gesetzgeber, wenn der Gesetzgeber sich selbst kontrolliert?
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Der Beitrag verfällt am 07.06.26 06:58.
