Der große Kredit auf Vertrauen
Ein Standpunkt von Günther Burbach.
Europa feiert sich selbst als „Stabilitätsanker“, während es längst auf einem Schuldenberg steht, der jeden Tag wächst. Die Europäische Union hat sich von einem Wirtschaftsprojekt in eine Schuldenmaschine verwandelt und Ursula von der Leyen lächelt tapfer in die Kameras, als wäre alles in bester Ordnung. Doch hinter dem Lächeln bröckelt die Fassade: Die EU lebt über ihre Verhältnisse, ihre Mitgliedstaaten ebenfalls. Und während überall Sparprogramme, Steuererhöhungen und Sozialkürzungen drohen, werden in Brüssel neue Milliardenfonds beschlossen, als wäre Geld eine politische Fantasiegröße.
Es ist kaum zu fassen, wie routiniert die EU inzwischen Schulden aufnimmt. Was 2020 als Notlösung begann, ist heute Dauerzustand. Der „NextGenerationEU“-Fonds, einst als einmaliger Corona-Aufbauplan gedacht, läuft längst weiter. Mehr als 320 Milliarden Euro hat die Kommission inzwischen aufgenommen. Bis 2026 sollen es über 800 Milliarden werden.
Dazu kommen neue Pläne:
Ein Rüstungsfonds im Umfang von bis zu 150 Milliarden Euro,
eine Ukraine-Fazilität über 50 Milliarden,
und immer neue Kreditlinien unter wohlklingenden Etiketten wie „Green Transition“ oder „Digital Europe“.
Die EU, die laut Vertrag eigentlich keine eigenen Schulden machen darf, hat sich selbst in einen kreditfinanzierten Staat verwandelt, nur ohne Wähler, ohne Finanzminister und ohne parlamentarische Kontrolle…
… hier weiterlesen: apolut.net/europa-im-schuldentaumel-von-gunther-burbach/
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Bild:  EVP-Präsident Manfred Weber und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen halten am 9. Juni 2024 während eines EVP-Wahlabends in Brüssel eine Rede
Bildquelle: Alexandros Michailidis/ shutterstock
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