đ Thema heute: Brandenburgs Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als âgesichert rechtsextremistischâ ein â begleitet von einer PRâInszenierung des Innenministers RenĂ© Wilke. Doch auf welcher Grundlage? Warum bleibt das Material unter Verschluss, wĂ€hrend politische Schlagworte (âFankulturâ, âDelegitimierungâ) als Belege dienen? Diese Folge zeigt, wie der Verfassungsschutz vom neutralen PrĂŒfer zum Akteur im Kulturkampf wird â mit Risiken fĂŒr Vertrauen, Gewaltenteilung und Demokratie.
đĄ In dieser Ausgabe:
âïžWie die Einstufung zustande kam â und warum Transparenz fehlt
âïžâPolitische Fankulturâ & Co.: Dehnbare Kriterien, groĂe Wirkung
âïžWenn der Minister zum KĂ€mpfer wird: NeutralitĂ€t vs. Agenda
âïžMögliche Folgen: KontenkĂŒndigungen, Ăberwachung, Verbotsfantasien
Was echte Wehrhaftigkeit brĂ€uchte: klare MaĂstĂ€be, offene Belege, gerichtliche Kontrolle
đ© Deine Meinung: StĂ€rkt diese Einstufung die Demokratie â oder untergrĂ€bt sie Vertrauen? Schreibâs in die Kommentare!
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Der Beitrag verfÀllt am 16.12.25 01:17.