… und reißt historische Wunden in China auf.
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Kaum einen Monat im Amt, hat Japans neue Ministerpräsidentin Sanae Takaichi mit einer einzigen Aussage einen explosiven Start hingelegt und heftige diplomatische Reaktion ausgelöst. Ein „Taiwan-Notfall“, so erklärte sie, sei eine „existenzbedrohende Situation für Japan“. Für Peking war dies eine direkte Einmischung in innere Angelegenheiten Chinas und ein Bruch mit dem international anerkannten „Ein-China-Prinzip“. Chinas Außenamtssprecher Lin Jian warnte Japan öffentlich, es solle „aufhören, mit dem Feuer zu spielen“.
Takaichis Tabu-Bruch war kein Ausrutscher, sondern Teil einer Serie von Provokationen Tokios seit ihrem Amtsantritt. Die Regierungschefin folgt damit einer Linie, die stark an die deutsche Entwicklung unter Verteidigungsminister Pistorius und Kanzler Merz erinnert: In beiden Ländern wird der Nachkriegspazifismus sichtbar zurückgedrängt, während militärische Fähigkeiten und sicherheitspolitische Ambitionen wachsen.
Ein belasteter Begriff und seine Wirkung
Der Kern der chinesischen Empörung liegt jedoch in Takaichis Wortwahl. „Existenzbedrohende Situation“ ist nicht nur ein juristischer Terminus des japanischen Sicherheitsrechts. Er weckt Erinnerungen an die Rhetorik der japanischen Militärführung vor und während des Zweiten Weltkriegs…
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Bild: Titelseite der Financial Times: Japans Premierministerin Sanae Takaichi steht neben US-Präsident Donald Trump
Bildquelle: Steve Travelguide / shutterstock
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